popLetter eMail Newsletter Tool

Impressum & AGB

popup communications gmbh
Werdenbergerstr. 39a
6700 Bludenz
Austria
office@popup.at

Tel. +43 (0)5552 322 10
Fax +43 (0)5552 322 40

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der popup communications gmbh, Kirchgasse 1, 6700 Bludenz für das Newsletter-System “popLetter”

 

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der popup communications gmbh, Kirchgasse 1, 6700 Bludenz (im folgenden “Betreiberin” genannt) und dem Kunden für die Inanspruchnahme des Newsletter-Systems “popLetter”.

1.2. Die Betreiberin erbringt ihre Leistungen bzw Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige abweichende Regelungen bzw Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Vertragsabschluss

2.1. Der Vertrag zwischen der Betreiberin und dem Kunden kommt durch Auftrag des Kunden und Annahme durch die Betreiberin zu der auf der Homepage “www.popletter.com” abrufbaren gültigen Preisliste zu Stande. Die auf der Preisliste angeführten Preise sind Nettopreise.
Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Zugangsdaten zum Newsletter-Tool an den Kunden.

2.2. Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung der Betreiberin ergibt sich entweder aus der Umschreibung im Angebot, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder individueller Vereinbarung.

3. Verfügbarkeit

3.1. Die Betreiber ist bemüht, eine uneingeschränkte Verfügbarkeit des “popLetter” Newsletter-Systems zu gewährleisten, ein Anspruch des Kunden auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

3.2. Sollte die Aufrechterhaltung des Newsletter-Systems (dh funktionierender Newsletter E-Mail-Versand) aufgrund geänderter technischer, rechtlicher oder sonstiger Rahmenbedingungen mittelfristig (dies gilt nicht für kurzzeitige Ausfälle im Rahmen von bis zu 7 Werktagen) nicht möglich sein, hat der Kunde Anspruch auf eine teilweise Rückerstattung des Kaufpreises, dies in Abhängigkeit der Zeit, in der eine erfolgreiche Nutzung nicht möglich war;

mehr als 7 Werktage bis zu einem Monat: 5 % des Kaufpreises
mehr als 1 Monat bis zu 3 Monaten: 10 % des Kaufpreises

3.3. Sollte die Verfügbarkeit auf Dauer nicht mehr möglich sein, steht dem Kunden eine teilweise Rückerstattung des Kaufpreises zu, dies in Abhängigkeit der Zeit, in der eine erfolgreiche Nutzung möglich war;

weniger als 1 Jahr: 50% des Kaufpreises
weniger als 2 Jahre: 25% des Kaufpreises
weniger als 3 Jahre: 15% des Kaufpreises.

4. Nutzungsdauer

4.1. Die Nutzung des Newsletter-Systems “popLetter” wird dem Kunden unbefristet gewährt.

4.2. Dieses unbefristete, uneingeschränkte Nutzungsrecht umfasst ausschließlich die Nutzung durch den Kunden selbst. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist ohne Zustimmung der Betreiberin untersagt und führt zu Schadenersatzansprüchen, es sei denn, es wurde vorab die Zustimmung der Betreiberin eingeholt.

4.3. Sämtliche Urheberrechte im Zusammenhang mit dem Newsletter-System “popLetter” verbleiben bei der Betreiberin.

5. Pflichten des Kunden

5.1. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass in den von ihm verschickten E-Mails Absenderkennzeichnungen enthalten sind, sodass Empfänger problemlos direkten Kontakt zum Kunden aufnehmen können. Überdies hat jede versendete E-Mail ein leicht erkennbares Impressum zu enthalten, dies entweder im Text selbst oder über einen unmittelbaren Link. Dieses Impressum hat alle Angaben zu beinhalten, damit den rechtlichen Bedingungen (Mediengesetz) entsprochen wird.

5.2. Es ist dem Kunden untersagt, das Newsletter-System “popLetter” für die Zusendung als Massensendungen (“Spam”) oder zu Werbezwecken zu verwenden, wenn zuvor nicht die (widerrufliche) Ermächtigung des Empfängers eingeholt wurde.

5.3. Der Kunde hat jeden Empfänger auf die Möglichkeit des Widerrufs der Erlaubnis, E-Mails zu senden, in jeder E-Mail hinzuweisen.

5.4. Ausdrücklich wird dem Kunden untersagt, das Newsletter-System zur Versendung extremistischer, pornographischer oder sonst anstößigen Inhaltes zu benutzen. Sollte der Kunde dennoch E-Mails über das Newsletter-System “popLetter” derartigen Inhaltes versenden, verpflichtet er sich, die Betreiberin Dritten gegenüber schad- und klaglos zu halten.

6. Haftung & Rechte der Betreiberin

6.1. Die Betreiberin haftet nicht für vom Kunden über das Newsletter-System “popLetter” übersendete Inhalte. Sollten vom Kunden Rechte Dritter verletzt werden, hat der Kunde die Betreiberin ebenfalls schad- und klaglos zu halten.

6.2. Die Haftung der Betreiberin wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird sohin ausdrücklich ausgeschlossen.

6.3. Die Betreiberin stellt lediglich die Applikation zur Verfügung und haftet in keiner Weise für strafrechtliche Konsequenzen oder zivilrechtliche Ansprüche, welche aus der Verwendung des Newsletter-Systems “popLetter” resultieren.

6.4. Sollte ein vom Kunden versendeter Newsletter beim Empfänger nicht ankommen bzw nicht in der gewünschten Form und ist dies auf technische Voraussetzungen beim Empfänger (Kompatibilität) zurückzuführen, ist die Betreiberin nicht haftbar.

6.5. Sollte die Betreiberin von Dritter Seite auf einen Verstoß des Kunden gegen Pkt 5 aufmerksam gemacht werden, oder sollte sie selbst unmittelbare Kenntnis von der vertragswidrigen Verwendung erlangen, berechtigt dies die Betreiberin den Vertrag unverzüglich einseitig aufzulösen. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist jedoch ausgeschlossen. Auch ohne einen nachweisbaren Verstoß des Kunden gegen Pkt 5 ist die Betreiberin zur (vorübergehenden) Sperrung des Accounts des Kunden berechtigt, sofern und solange Anhaltspunkte für eine bestehende oder drohende missbräuchliche Nutzung des Accounts (auch von Seiten Dritter) bestehen.

6.6. Die Betreiberin erhält von jedem versendeten Newsletter eine Kopie und behält sich das Recht vor, diesen Newsletter bzw dessen Inhalt auf Vertrags- bzw Gesetzesverstöße hin zu überprüfen. Diese Überprüfung erfolgt vorbehaltlich eines besonderen Anlasses nur stichprobenweise. Eine Verpflichtung der Betreiberin zur Überprüfung der Newsetter kann daraus nicht abgeleitet werden.

7. Referenzlisten

Die Betreiberin ist berechtigt, Firma und Logo des Kunden in Referenzlisten aufzuführen und diese im Internet oder in Printmedien zur sachlichen Information zu veröffentlichen. Ein darüber hinausgehender Gebrauch ist nicht gestattet. Beide Vertragsparteien haben zudem das Recht zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen mit einer Kurzbeschreibung der Zusammenarbeit oder einzelner Projekte.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Die Betreiberin hat das Recht die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. Die jeweils gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auf den Internetseiten der Betreiberin ersichtlich zu machen. Sollte der Kunde mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, so hat er dies der Betreiberin binnen 30 Tagen schriftlich mitzuteilen. Der Kunde wird überdies von der Betreiberin auf die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mittels E-Mail hingewiesen.

8.2. Sollten einzelne dieser Bestimmungen aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen (z.B.Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes) oder sonst unwirksam sein, ist davon nicht der gesamte Vertrag betroffen. In diesem Fall ist nur die jeweils unwirksame Bestimmung unbeachtlich und ist allenfalls durch die jeweilige zwingende gesetzliche Bestimmung zu ersetzen.

8.3. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart. Für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Betreiberin zuständig.

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